Warum erhebt die Stadt Dorsten eine Gebühr auf die Müllsäcke?
von Martina Jansen (Kommentare: 0)
Warum erhebt die Stadt Dorsten eine Gebühr auf die Müllsäcke?
Gebühren müssen kostendeckend sein. Das heißt, aus den Einnahmen bezahlt die Stadt Dorsten Fahrzeuge, Mitarbeiter und Entsorgung (= Verbrennung) des eingesammelten Mülls. Die Kosten werden letztlich nur auf die Nutzer umgelegt.
Durch zusätzliche Müllsäcke steigt das Müllaufkommen und steigen auch die städttischen Kosten. Dieses Geld muss dann auch eingenommen werden.
Heißt: Der Bürger kauft für 4 Euro nicht den Beutel selbst, sondern vielmehr die Leistung, die damit verbunden ist. Eine kostenlose Mitnahme wäre ungerecht gegenüber allen anderen, die keinen zusätzlichen Müll an die Straße stellen und mit ihrer Tonne auskommen.
Denn: Wenn mehr Müll mitgenommen werden muss, dem keine Einnahmen gegenüberstehen, bleibt am Ende ein Loch in der Berechnung. Und dieses Loch würde dann von allen Bürgern über ihre Steuern geschlossen.
Das Gebührenrecht verlangt aber, dass derjenige, der eine individuelle Leistung in Anspruch nimmt, dafür auch selbst bezahlt.
Das ist nicht nur Gebührenrecht sondern auch gebührend gerecht.
Text: Stadt Dorsten