April 2020

Engagement gegen Corona

Selbst genähte Masken dürfen nicht als „Schutz“ bezeichnet werden

Zu unserer Mitteilung über die Fertigung von selbst genähten Mund-Nase-Masken eine Ergänzung: Der Fernsehsender n-tv hat berichtet, dass Abmahnanwälte sich offenbar die Bezeichnung „Mund-Nase-Schutz“ (MNS) vorgenommen haben:

Der Begriff „Schutz“ sei demnach eine Widmung, die Medizinprodukten vorbehalten sei, also Masken, die klinisch bewertet wurden und eine CE-Kennzeichnung tragen. Das ist bei selbstgenähten Stoffmasken natürlich nicht so. Die Bezeichnung als „Schutz“ begründe Verstöße gegen die produktspezifischen Kennzeichnungspflichten nach dem Medizinproduktegesetz (MPG) und gegen das Irreführungsverbot nach Paragraf 4 Absatz 2 des MPG, wird Rechtsanwalt Phil Salewski zitiert.

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2020 von Martina Jansen (Kommentare: 0)

Corona-Virus

Beratungsstellen helfen bei schulischen Fragen und Erziehungsfragen weiter

Schulpsychologische Beratungsstelle und Beratungsstelle der Caritas stehen zur Verfügung

Die Corona-Krise erfordert von allen Beteiligten, Abstand zu wahren, während die Familien im häuslichen Miteinander immer mehr zusammenrücken müssen. Schulen und Kitas sind seit Mitte März geschlossen, viele Eltern arbeiten von zu Hause aus, während gleichzeitig die Kinderbetreuung gewährleistet werden muss.

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Erneuerung der Innenstadt

14. Sonder-Newsletter „Baustellen-Nachrichten“ erschienen

Die Modernisierung der Dorstener Innenstadt ist eines der größten und wichtigsten Projekte innerhalb des Stadterneuerungsprogramms „Wir machen Mitte“. Dazu ist nun der 14. Sonder-Newsletter „Baustellen-Nachrichten“ erschienen mit vielen Informationen zum Fortschritt der Bauarbeiten.

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Corona-Krise

Steuererleichterungen für Unternehmen

Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen stellen Unternehmen und Betriebe vor erhebliche Belastungsproben. Angeordnete Geschäftsschließungen und verminderte Einkäufe und Kundenbestellungen führen bereits jetzt in vielen Unternehmen zu massiven Liquiditätsproblemen.

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