gpaNRW bescheinigt: „Dorsten ist auf einem guten Weg“

von Martina Jansen (Kommentare: 0)

gpaNRW bescheinigt: „Dorsten ist auf einem guten Weg“

„In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Daher ist unser oberstes Ziel, finanzwirtschaftliche Spielräume aufzuzeigen, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten und damit die kommunale Selbstverwaltung insgesamt zu stärken. Wir verstehen uns dabei als Partner der kommunalen Familie“, erklärt der Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW), Heinrich Böckelühr, anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung seiner Behörde bei der Stadt Dorsten.

In der Zeit von Januar bis Juni 2017 hat ein fünfköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Personal, Tagesbetreuung für Kinder, Schulen und Grünflächen unter die Lupe genommen. Im Rechnungsprüfungsausschuss wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch die gpaNRW-Prüfer Antonius Keils und Thomas Junker sowie den Präsidenten Heinrich Böckelühr vorgestellt.

„Trotz schwieriger Haushaltslage befindet sich die Stadt Dorsten auf einem guten Weg“, bescheinigt Präsident Böckelühr dem Dorstener Bürgermeister Tobias Stockhoff, Stadtkämmerer Hubert Große-Ruiken sowie dem Dorstener Stadtrat und der Stadtverwaltung. So würden die Zielvorgaben des Stärkungspaktes erreicht und entsprechend der gesetzlichen Vorgaben zur Aufstellung ausgeglichener Haushalte ab dem Haushaltsjahr 2016 eingehalten. Sorgen bereiten den Prüfern der gpaNRW, die ihren Sitz in Herne hat, jedoch die hohen Liquiditätskredite. Positiv sei, dass, um Wechselkursrisiken zu vermeiden, Kredite, die dafür in Schweizer Franken aufgenommen wurden, vorrangig getilgt würden. Aus Beiträgen und Gebühren ergeben sich nach Feststellungen der Gemeindeprüfer nur noch geringe Möglichkeiten der Ertragsverbesserung.

„Es ist erkennbar, dass die Stadt Dorsten seit Beginn des Stärkungspaktes intensiv und ernsthaft an der Verbesserung ihrer Finanzsituation gearbeitet hat“, erläutert Präsident Heinrich Böckelühr. Positiv bewertet die gpaNRW auch, dass die Stadt Dorsten innerhalb des Rathauses das Personalentwicklungskonzept kontinuierlich fortschreibe, eine langfristige Personalbedarfsplanung verfolge sowie ein Pilotprojekt zur Wissensbewahrung initiiert habe. Mit diesen strategischen Maßnahmen könne zielgerichtet und zukunftsfest die Personalwirtschaft der Verwaltung betrieben werden. Im Vergleich zu den übrigen 34 großen kreisangehörigen Kommunen in NRW (über 60.000 Einwohner) sei die Personalausstattung der Stadt Dorsten sparsam. Dorsten stellt hier sogar den Minimumwert im interkommunalen Vergleich.

Und auch im Bereich der Tagesbetreuung für Kinder bekommt Dorsten gute Noten. „Es liegt ein differenzierter Kindergartenentwicklungsplan vor und die Stadt erreicht einen sehr niedrigen Fehlbetrag je Einwohner und Platz im Städtevergleich“, haben die Prüfer festgestellt. Dennoch empfiehlt die gpaNRW hier, den Betreuungsumfang noch stärker bedarfsgerecht zu steuern und den Einsatz eines elektronischen Anmeldesystems zu prüfen.

Aufgrund des sehr großen Stadtgebietes müsse die Stadt Dorsten auch umfangreicher als andere Kommunen Infrastruktureinrichtungen vorhalten. Deshalb empfiehlt die gpaNRW, das Projekt „Sekundarschule“ zeitnah umzusetzen sowie die Belegung der Sporthallen zu optimieren. Auf Grundlage des aktuellen Sportentwicklungsplanes solle bei rückläufiger Auslastung der Sportplätze mit den Sportvereinen über eine Übertragung dieser Sportanlagen an die Vereine nachgedacht werden. Bei den Grünanlagen haben die Prüfer der gpaNRW festgestellt, dass aufgrund des umfangreichen Baumbestandes in der Stadt Dorsten die Pflegekosten je Quadratmeter deutlich höher als in den Vergleichskommunen seien. Um in diesem Prüfgebiet zukünftig einen besseren Wert zu erreichen, wird empfohlen, zunächst „die Kostentreiber des Pflegeaufwandes über eine Kosten- und Leistungsrechnung zu ermitteln, um anschließend Gegensteuerungsstrategien zu entwickeln.“

Bei den Spielplätzen könnten aus Sicht der gpaNRW die Aufwendungen durch ein verstärktes Engagement von Spielplatzpaten reduziert werden, um künftige Mehrbelastungen für den städtischen Haushalt zu vermeiden.

Bürgermeister Tobias Stockhoff erklärte zu den Ergebnissen und Empfehlungen der überörtlichen Prüfung der gpaNRW in seiner Stadt:
„Die Ergebnisse dieser Prüfung bestätigen, dass wir mit der konsequenten Haushaltskonsolidierung der letzten Jahre auf dem richtigen Weg sind. Wir sind dankbar, dass die Prüfer dabei unsere besonderen Herausforderungen als Flächenstadt anerkennen, dass wir etwa mehr Grün unterhalten müssen, mehr Schulen, Sportflächen und Spielplätzen benötigen. Die Hinweise der gpaNRW, wie wir auch in diesen Bereichen noch Potenziale ausschöpfen können, sind dennoch hilfreich, auf gutem Kurs noch besser zu steuern. Wir werden in den nächsten Monaten die Prüfergebnisse intensiv in den jeweiligen Fachausschüssen beraten.“  

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 31 Kreise sowie der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Heinrich Böckelühr.

Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.

Text: gpanrw

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